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| Europaparlament schaltet sich in Diskussion um Onlinerechte ein |
Die Initiative der Europäischen Kommission in Richtung eines One-Stop-Shops für die EU-weite Lizenzierung von Urheberrechten für Onlineangebote stößt bei Vertretern des Europäischen Parlaments auf Kritik. Die Kommissionsempfehlung zu Online-Musikdiensten genüge nicht den bestehenden Anforderungen und berücksichtige einseitig die Interessen der großen Unternehmen, heißt es aus Straßburg.
"Die vorliegende Kommissionsempfehlung zur länderübergreifenden Wahrnehmung von Urheberrechten bei Online-Musikdiensten ist weder aus rechtlicher noch aus kulturpolitischer Sicht angemessen", kritisieren die CDU-Europaabgeordneten Hans-Peter Mayer und Doris Pack. "Musik und das geistige Eigentum an den dazu gehörenden Autorenrechten sind wichtige Elemente der kulturellen Vielfalt in der Europäischen Union", erklärt Pack, Koordinatorin im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments. Dem trüge die Kommissionsempfehlung zu wenig Rechnung, da sie Musikrechte als reine Wirtschaftsgüter betrachte.
"Gerade weil Musik kein herkömmliches Wirtschaftsgut im Sinne des EU-Binnenmarkts ist, muss die Europäische Union angesichts der rasanten technologischen Entwicklung im Onlinebereich für klare rechtliche Rahmenbedingungen sorgen", erläutert Mayer. "Die Kommissionsempfehlung lässt aber viel zu viele Optionsmöglichkeiten offen, anstatt die Wahrnehmung der Rechte für die Künstler, Verlage und Verbraucher schneller, besser und effektiver zu machen."
Mayer und Pack befürchten zudem, dass kleine und mittlere Unternehmen ebenso wie nicht-englischsprachige Künstler aus dem Markt gedrängt werden könnten. Dies beklagt auch die griechische Sängerin und ehemalige EU-Abgeordnete Nana Mouskouri, die auf Einladung von Pack zur Anhörung des Kulturausschusses nach Brüssel gekommen war. "Ich verstehe nicht, wie eine solche EU-Direktive vorangetrieben werden kann, ohne zuvor die Position der Künstler und Komponisten anzuhören."
EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy hatte Mitte Oktober 2005 Maßnahmen zur Verbesserung der EU-weiten Lizenzierung von Urheberrechten für Onlineangebote vorgestellt. Diese waren bei den Verwertungsgesellschaften zumeist auf verhaltene Kritik gestoßen. Im Rahmen der Midem hatten zudem der EMI-Verlagsarm und die Verwertungsgesellschaften GEMA und MCPS-PRS einen gemeinsamen Vorstoß hin zu einem neuen One-Stop-Shop für die Lizenzvergabe auf den Weg gebracht.
Quelle: musikwoche.de
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