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MARKENSTREIT UM GOOGLE CHROME MÖGLICH
Neuer Markenstreit vorprogrammiert?
Google plant mit Chrome OS ein neues Betriebssystem, die Markenrechte scheinen jedoch nicht ganz gesichert zu sein.
Die Recherche in den einschlägigen Markendatenbanken ermittelt eine im kennzeichnenden Hauptwortbestandteil hochgradig ähnliche europäische Konflikt-Wort-/Bildmarke: "CHROM-OS" (EM02151678) mit Anmeldepriorität vom 28.03.2001, die u.a. in der Nizza-Klasse 09 für Software eingetragen ist. Entscheidend ist, dass die Markeninhaberin die Marke bisher rechtserhaltend genutzt haben.
Sollte es zum Streit kommen, dürfte Google schlechte Karten haben. Die Standard-Entscheidung des EuGH (Life ./. Thomson Life C-120/04) ist ähnlich wie CHROM-OS ./. Google Chrome OS. Und Thomson verlor den Prozess. Google wird daher wohl versuchen, die erforderlichen Markenrechte von der jetzigen Markeninhaberin zu erwerben.
markenservice.net v. 09.07.2009
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